Gesetze

    Begriffe im (Arbeits)Recht

    Begriffe im (Arbeits)Recht

    • muss, hat, ist:

      Absolut zwingende (unabdingbare) Bestimmung.

    • soll:

      Grundsätzlich eine zwingende Vorschrift, von der nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden darf.

    • kann:

      Liegt im freien Ermessen und kann allerdings nicht verwehrt werden.

    • rechtzeitig:

      Nach herrschender Meinung bedeutet der Begriff „rechzeitig“, dass man vom Arbeitgeber schon zu einem Zeitpunkt unterrichtet werden muss,  um noch die Möglichkeit zu haben, sich vor Durchführung der Maßnahme zu äußern - bevor Tatsachen geschaffen worden sind.

    • umfassend:

      Umfassend bedeutet „alles, was zu einer Sache mittel- und unmittelbar gehört".

    • unverzüglich:

      "Unverzüglich" bedeutet nicht sofort, aber ein Handeln "ohne schuldhaftes Verzögern"; vgl. die gesetzliche Definition des Begriffs in § 121 BGB, die dem zum „unverzüglichen“ Handeln Verpflichteten eine angemessene Überlegungsfrist zugesteht.

    • unterrichten:

      Im Arbeitsrecht heißt unterrichten soviel wie „informieren“, das heißt: Nachricht oder Auskunft geben, in Kenntnis setzen, einen Überblick verschaffen, Einblick geben.

    • zur Verfügung stellen:

      Bedeutet, dass der Arbeitgeber die Unterlagen im Original, in Durchschrift oder Fotokopie auf Zeit oder Dauer zu überlassen hat.

    • Einsicht nehmen, vorzulegen:

      Das Einsichtsrecht steht im Gegensatz zum Recht auf Überlassen der Unterlagen. Hierbei kann man Unterlagen nur ansehen (z. B. die Personalakte in der Personalabteilung).

    • mitzuteilen:

      Bedeutet soviel wie: der Arbeitgeber muss gewisse Dinge melden ("Bringschuld").

    Begriffe im (Arbeits)Recht

    Betriebsverfassungsgesetz (sortiert nach Paragrafen)

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